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Bundeswehrkaserne schließt bis 2017

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19.04.2012

Rheine Bundeswehrkaserne schließt bis 2017

Verteidigungsminister de Maizière geht auf Kompromissvorschlag zum neuen Strukturkonzept nicht ein.

Rheine – Verteidigungsminister Thomas de Maizière lässt die Bundeswehrkaserne des Mittleren Transporthubschrauberregiments 15 in Rheine bis 2017 schließen. „Aus einer Gesamtschau der Argumente habe ich diese Entscheidung getroffen“, sagte der Verteidigungsminister bei einem Besuch der Kaserne am Donnerstag in Rheine und sprach von einer der schwierigsten Stationierungsentscheidungen im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr. Von 1.940 Stellen bleiben in Rheine nur noch 120 übrig.

De Maizière begründete die Entscheidung für die Standorte der CH-53-Hubschrauber in Laupheim und Schönewalde/Holzdorf und gegen Rheine mit den dort vorhandenen Synergieeffekten für Hubschrauber und Flugzeuge. „Rheine hat keine Landebahn für Flugzeuge“, erläuterte de Maizière.

Auf einen 47-seitigen Kompromissvorschlag, den der Kreis Steinfurt und die Stadt Rheine Ende Januar an de Maizière geschickt hatten, ging der Verteidigungsminister nicht ein. Die Kleinstadt im Münsterland hatte vorgeschlagen, dass die Transporthubschrauber erst am Ende der Nutzungsdauer in rund 15 Jahren abgezogen werden, da in den vergangenen zwei Jahren etwa 50 Millionen Euro in die Infrastruktur des Standorts investiert worden seien.

„Die 50 Millionen Euro für die neuen Wartungshallen sind bitter“, sagte de Maizière. „In den kommenden zwei Jahren waren aber weitere Investitionen von 53 Millionen Euro in Rheine vorgesehen. Die fallen jetzt weg.“ Das Investitionsvolumen für die Standorte Holzdorf und Laubheim umfasse insgesamt lediglich 47 Millionen Euro, weshalb diese Entscheidung auch wirtschaftlich sinnvoll sei.

Die Bürgermeisterin der Stadt Rheine Angelika Kordfelder verwies auf die mit der Standortveränderung verbundenen Kosten von 300 Millionen Euro, die der Verteidigungsminister sich aus Kordfelders Sicht hätte sparen können, indem er den Standort Rheine mit aktuell 20 CH-53-Hubschraubern erhält. Zudem bezifferte sie den Kaufkraftverlust durch den Abzug der Soldaten in Rheine auf 50 Millionen Euro pro Jahr.

„Wirtschaftskraftausgleichende Maßnahmen wird es aber nicht geben“, sagte de Maizière und erklärte: „Das Verteidigungsministerium ist kein Strukturausgleichsministerium.“ Ein Verzicht auf den Standort Rheine sei unausweichlich, weil die Zahl der CH-53-Hubschrauber von bundesweit 88 auf insgesamt 66 reduziert werden soll. Die ISAF-Mission in Afghanistan, an der das Regiment in Rheine beteiligt ist, sei nicht in Gefahr, da die Kaserne erst nach dem Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan schließe.

Das neue Strukturkonzept für die Bundeswehr sieht vor, dass 31 Standorte aufgelöst und 120 deutlich verkleinert werden.

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