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Bundeswehr Panzergrenadiere Soldaten

© Bundeswehr-Fotos / Flickr: Panzergrenadiere / CC BY 2.0

02.08.2016

Bundeswehr Weiterhin Hunderte von Kriegsdienstverweigerungen

Linke fordert die Verfahren zu vereinfachen.

Düsseldorf – Obwohl die Bundeswehr eine Freiwilligen-Armee geworden ist, stellen immer noch Hunderte Soldaten pro Jahr einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung. Von Mitte 2014 bis Mitte 2016 wollten 62 Soldatinnen und 407 Soldaten aus Gewissensgründen entlassen werden, berichtet die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken.

„Das Risiko des Soldatenberufs, töten zu müssen oder getötet zu werden, wird in konkreten Gefechtssituationen oft als Schlüsselerlebnis erstmals erfahrbar und häufig erst dann in seiner vollen Tragweite begriffen“, sagte die Linken-Bundeswehrexperten Katrin Kunert der Redaktion.

Das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben erkannte 67 Prozent der Anträge an, lehnte 25 Prozent ab und erledigte acht Prozent, weil sie unzulässig waren oder wieder zurückgezogen wurden.

Besonders für Offiziere kann die Verweigerung eine teure Angelegenheit werden. Von 153 entlassenen Offizieren oder Offiziersanwärtern forderte der Bund über 5,6 Millionen Euro Ausbildungskosten zurück, in einer Spannweite von 1.200 bis 69.000 Euro pro Fall.

Nachdrücklich fordert die Linke, die Verfahren zu vereinfachen. Die Begründungspflicht solle durch eine einfache Willenserklärung ersetzt werden. Außerdem müssten die Antragsteller die Gelegenheit bekommen, ihre Beweggründe auch persönlich in einer mündlichen Anhörung zu erläutern.

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