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Verteidigungsminister steht zur Soldatenkritik

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27.02.2013

Bundeswehr Verteidigungsminister steht zur Soldatenkritik

SPD verlangt Entschuldigung.

Berlin – Ungemach für Verteidigungsminister Thomas de Maizière: Nach dessen umstrittener Soldatenkritik gerät der CDU-Politiker nun ins Kreuzfeuer der Opposition, selbst Militärs sehen die Soldatenschelte als ungerechtfertigt an und verlangen zumindest eine Klarstellung. Ein Ministeriumssprecher sagte am Mittwoch: „Der Minister ist nicht missverstanden worden.“ Die SPD-Forderung nach einer Entschuldigung nannte er „absolut absurd“.

De Maizière hatte in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ von einem „verständlichen, aber oft übertriebenen Wunsch nach Wertschätzung“ gesprochen und hinzugefügt: „Ich sage den Soldaten: Hört einfach auf, dauernd nach Anerkennung zu gieren. Die Wertschätzung anderer bekommt man nicht dadurch, dass man danach fragt, sondern dass man gute Arbeit leistet. Wenn unter Eheleuten ein Partner den anderen fünf Mal am Tag fragt, ob er ihn noch liebt, erhöht das nicht die Liebe.“

Soldaten nicht als „Heulsusen“ hinstellen

Die SPD erwartet für diese Schelte eine Entschuldigung des Ministers. „Das ist das Mindeste“, verlangte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, in Berlin. Die Wertschätzung der Mitarbeiter sei „eine Selbstverständlichkeit“ für einen Vorgesetzten. Oppermann betonte, dies sei eine „seltsame Ansprache“ des Ministers gewesen. Der CDU-Politiker habe alle Soldaten beleidigt.

Auch bei Grünen und Linkspartei stießen die Äußerungen auf heftige Kritik. Der Minister habe offenbar ein Bild vom Soldatenberuf, „das nicht in das 21. Jahrhundert passt“, sagte Grünen-Wehrexperte Omid Nouripour der in Essen erscheinenden „Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung“ (NRZ, Donnerstagausgabe). „Von den Soldaten wird gute Arbeit verlangt, vom Minister, dass er sich vor die Truppe stellt. Er verletzt seine Fürsorgepflicht, wenn er sie als Heulsusen darstellt.“

Linken-Wehrexperte Paul Schäfer bezeichnete die Kritik de Maizères als „heuchlerisch“. Über Jahre hinweg hätten sich Verteidigungsminister mit „symbolhafter Anerkennung aus der Affäre“ gezogen, anstatt Einsatzbelastungen zu reduzieren, für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu sorgen und den Fürsorgeauftrag ernst zu nehmen, sagte er der NRZ.

Ex-Generalinspekteur empfiehlt Blick ins Ausland

Wenig Verständnis für die Äußerungen des Ministers zeigte auch der frühere Generalinspekteur Harald Kujat. De Maizière habe damit gerade die Soldaten im Auslandseinsatz enttäuscht, sagte Kujat im Deutschlandfunk. Er glaube, dass de Maizière eine Gelegenheit nutzen werde, seine umstrittene Äußerung „zumindest in einer Form zurechtzurücken“.

Kujat riet der Politik, „einmal über den Zaun zu schauen“: „Man sollte einmal nach Frankreich und nach England oder nach Dänemark schauen und sehen, wie die Öffentlichkeit, wie die Bevölkerung dort mit den Soldaten umgeht. Und das ist schon ein ganz, ganz großer Unterschied gegenüber dem, was unsere Soldaten heute hören und sehen in Deutschland.“

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