newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Straßenszene in Mogadischu
© über dts Nachrichtenagentur

Bundeswehr Somalia-Mission vor dem Aus

„Wir haben derzeit nicht die Absicht, nach Mogadischu zu verlegen.“

Berlin – Die Beteiligung der Bundeswehr an der europäischen Ausbildungsmission für Somalia (EUTM) steht vor dem Aus. „Wir haben derzeit nicht die Absicht, nach Mogadischu zu verlegen“, sagte ein Sprecher von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) der „Welt am Sonntag“.

Die Europäische Union hatte eine Verlegung der Mission von Uganda in die somalische Hauptstadt Mogadischu beschlossen und Mitte Mai mit dem Umzug begonnen. Der Standort Uganda wird Ende des Jahres geschlossen. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) räumte ein, dass eine schrittweise Verlagerung eines Teils der Mission in die somalische Hauptstadt Mogadischu ohne Beteiligung deutscher Soldaten begonnen habe.

„Eine Entscheidung, ob in der Zukunft auch deutsche Soldaten in Mogadischu eingesetzt werden, werden wir erst nach sorgfältiger Prüfung der Rahmenbedingungen und der dortigen Sicherheitslage treffen“, sagte Westerwelle der Zeitung. Derzeit sei die Sicherheitslage dort noch „sehr volatil“.

Die EU-Partner teilen diese Einschätzung nicht. Sieben Nationen haben die Arbeit in Mogadischu bereits aufgenommen. Der irische Brigadegeneral Gerald Aherne, Kommandeur der EUTM, nannte die Verlegung gegenüber der „Welt am Sonntag“ angesichts der sich stabilisierenden Sicherheitslage verantwortbar. Auf die Frage, ob die EU die Bundeswehr in Mogadischu brauche, sagte Aherne: „100 Prozent, absolut, Deutschland ist ein Schlüsselland dieser Mission und der europäischen Verteidigungspolitik insgesamt“. Aber er habe Respekt davor, wenn die Regierung in Berlin anders entscheide.

Ziel der seit 2010 in Uganda laufenden EUTM ist es, die somalische Regierung mit militärischer Ausbildungshilfe zu befähigen, schrittweise wieder selbst für Sicherheit und Ordnung sorgen zu können. In Somalia herrscht seit 1991 Bürgerkrieg.

07.07.2013 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Weitere Meldungen

Militär USA wollen Deutschland für Marine-Einsatz im Roten Meer gewinnen

Die USA planen die Bildung eines Marine-Bündnisses zum Schutz des Schiffsverkehrs im Roten Meer und führen dazu Gespräche mit der Bundesregierung. Laut Berichten des "Handelsblatts" haben die Amerikaner beim Inspekteur der Marine ihr grundsätzliches Interesse an ...

Russland Putin will Russlands Atom-U-Bootflotte erweitern

Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Montag der Indienststellung von zwei Atom-U-Booten beigewohnt und dabei angekündigt, die Flotte weiter ausbauen zu wollen. ...

Polen Polnisches Parlament bestätigt Tusk als künftigen Regierungschef

Regierungswechsel in Polen Link sieht Chance für EU

Gentechnik-Novelle Keine Mehrheit unter EU-Ländern

Energie Kretschmer will mehr Engagement für ostdeutsche Braunkohlereviere

Integration CDU drängt wegen hoher Flüchtlingszahlen auf Drittstaatenlösung

Niger Verteidigungsministerium sieht sich bei Mali-Abzug im Zeitplan

Spanien Sánchez warnt auf SPD-Parteitag vor Abbau des Sozialstaats

Ukraine Borrell will Luftabwehr der Ukraine stärken

Ukraine Scholz will Ukraine-Hilfe notfalls ausweiten

Immobilien Einigung auf EU-Gebäuderichtlinie – Bauwirtschaft erleichtert

Russland Putin will bei Präsidentschaftswahlen erneut antreten

Spanien Spaniens Wirtschaftsministerin soll neue EIB-Präsidentin werden

Palästinensergebiete Viele deutsche Ortskräfte aus Gaza können nicht nach Deutschland

Gesellschaft Iranische Frauenrechtlerin Alinejad enttäuscht von Baerbock

Umfrage Mehrheit für Einsparungen bei Bürgergeld und Ukraine-Hilfe

Ukraine EU-Militärausschuss pocht auf weitere Unterstützung der Ukraine

Israel Welternährungsprogramm fürchtet Hungersnot in Gaza

Trittin Schutz der Zivilbevölkerung in Gaza im Interesse Israels

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »