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Straßenszene in Mogadischu

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07.07.2013

Bundeswehr Somalia-Mission vor dem Aus

„Wir haben derzeit nicht die Absicht, nach Mogadischu zu verlegen.“

Berlin – Die Beteiligung der Bundeswehr an der europäischen Ausbildungsmission für Somalia (EUTM) steht vor dem Aus. „Wir haben derzeit nicht die Absicht, nach Mogadischu zu verlegen“, sagte ein Sprecher von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) der „Welt am Sonntag“.

Die Europäische Union hatte eine Verlegung der Mission von Uganda in die somalische Hauptstadt Mogadischu beschlossen und Mitte Mai mit dem Umzug begonnen. Der Standort Uganda wird Ende des Jahres geschlossen. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) räumte ein, dass eine schrittweise Verlagerung eines Teils der Mission in die somalische Hauptstadt Mogadischu ohne Beteiligung deutscher Soldaten begonnen habe.

„Eine Entscheidung, ob in der Zukunft auch deutsche Soldaten in Mogadischu eingesetzt werden, werden wir erst nach sorgfältiger Prüfung der Rahmenbedingungen und der dortigen Sicherheitslage treffen“, sagte Westerwelle der Zeitung. Derzeit sei die Sicherheitslage dort noch „sehr volatil“.

Die EU-Partner teilen diese Einschätzung nicht. Sieben Nationen haben die Arbeit in Mogadischu bereits aufgenommen. Der irische Brigadegeneral Gerald Aherne, Kommandeur der EUTM, nannte die Verlegung gegenüber der „Welt am Sonntag“ angesichts der sich stabilisierenden Sicherheitslage verantwortbar. Auf die Frage, ob die EU die Bundeswehr in Mogadischu brauche, sagte Aherne: „100 Prozent, absolut, Deutschland ist ein Schlüsselland dieser Mission und der europäischen Verteidigungspolitik insgesamt“. Aber er habe Respekt davor, wenn die Regierung in Berlin anders entscheide.

Ziel der seit 2010 in Uganda laufenden EUTM ist es, die somalische Regierung mit militärischer Ausbildungshilfe zu befähigen, schrittweise wieder selbst für Sicherheit und Ordnung sorgen zu können. In Somalia herrscht seit 1991 Bürgerkrieg.

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