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Bundeswehr-Reform: De Maizière will Ausrüstungskonzept umfassend verändern

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16.06.2011

Bundeswehr Bundeswehr-Reform: De Maizière will Ausrüstungskonzept umfassend verändern

Berlin – Um das Ziel einer modernen Armee zu erreichen, schreckt Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) offenbar auch nicht davor zurück, Lösungen „von der Wiege bis zur Bahre“ anzustreben. Das ergibt sich aus den internen Reform-Projektbeschreibungen, die der „Leipziger Volkszeitung“ als Basis aktueller Berichterstattung vorliegen. Danach geht de Maizière gründliche Reformwege bei der effektivierten Umgestaltung der Wehrpflicht- zur Freiwilligen- und Berufsarmee.

In der internen Projektbeschreibung Nummer 7 – „Rüstung, Nutzung, Informationstechnologie“ – wird eine ambitioniert formulierte Aufgabenbeschreibung ausgegeben: „Ziel dieses Projekts ist die Schaffung eines neuen Ausrüstungs- und Nutzungsmanagements (inkl. IT, Bekleidung etc.) von der ,Wiege bis zur Bahre`. Dabei sollen im relevanten zivilen und militärischen Ämterbereich bis zu 30 Prozent Personal (mindestens 20 Prozent) eingespart werden.“

Übersetzt ins Reformdeutsch des Ministeriums kommt dies etwas komplizierter daher: Es werde ein neuer einheitlicher Ausrüstungs-/Nutzungsprozess erarbeitet, der durch klare Verantwortlichkeiten und mit eindeutigen Entscheidungskompetenzen und reduzierten Schnittstellen verbunden sei. „Zudem wird ein Konzept für betriebsbedingte Beschaffungen im Sinne des Modernisierungsprojekts zur Optimierung der Beschaffung Bundeswehr erarbeitet.

Umgesetzt werden soll dies mit einer „Aufbauorganisation“ im Ministerium und im nachgeordneten Bereich, „in der die derzeit verteilten Aufgaben der Beschaffung und ,Materialverantwortung für die Einsatzreife` in einem zentralen Ausrüstungs-/Nutzungsamt mit Geschäftsbereich zusammengeführt“ werden soll.

Der Bundesverteidigungsminister will sich, nach internen Darlegungen, für Forschungszwecke eine frei verfügbare Modernisierungsreserve im Bereich Waffen- und Systemtechnologie aus den bereits vergebenen Rüstungsaufträgen erarbeiten. Dies soll in Abstimmung mit der Rüstungsindustrie erfolgen. Die Gespräche auf Spitzenebene laufen derzeit.

Das von Ministerialdirektor Detlef Selhausen, dem Abteilungsleiter Rüstung des Ministers, geleitete Projekt soll ferner auch eine optimale IT-Unterstützung der Ziele der Bundeswehr schaffen, „in der die finanziellen Rahmenbedingungen“ und die Ergebnisse der zu beauftragenden kritischen Bewertung der IT-Großprojekte HERKULES und SASPF berücksichtigt werden. Diese Milliarden-Projekte schwankten lange Zeit zwischen Super-Flop und Praxiserprobung.

Im Bereich von Infrastruktur und Dienstleistungen strebt de Maizière durch eine Optimierung der Entscheidungsprozesse eine Personaleinsparung „von rund 30 Prozent“ an, bezogen auf den bisherigen Dienstpostenumfang bei der Wehrverwaltung.

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