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26.11.2009

Bundeswehr-Informationspanne bringt Franz Josef Jung in Bedrängnis

Berlin – Die Informationspanne bei der Bundeswehr im Zusammenhang mit dem NATO-Luftschlag in Afghanistan hat den ehemaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung in erhebliche Bedrängnis gebracht. Nachdem der amtierende Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg am Morgen im Rahmen der Bundestagssitzung über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr den Rücktritt von Generalsekretär Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert mitgeteilt hatte, fordert die Opposition nun auch den Rücktritt von Jung und die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses. „Wenn sich bestätigen sollte, dass Sie de facto den Bundestag in diesem Zusammenhang belogen haben, dann sind Sie als Minister nicht mehr haltbar“, sagte der Grünen-Abgeordnete Frithjof Schmidt. Zunächst wollten die Abgeordneten der Opposition den derzeitigen Arbeitsminister zu einer Stellungnahme vor dem Parlament zwingen, scheiterten jedoch, als bei einem sogenannten Hammelsprung keine Mehrheit für den Antrag zustande kam. Jung äußerte sich jedoch freiwillig und erbat mehr Zeit, um die Sachlage zu prüfen. Hintergrund der Ereignisse ist eine Meldung der „Bild“-Zeitung unter Berufung auf einen geheimen Bericht der Bundeswehr-Feldjäger. Demzufolge habe das Verteidigungsministerium bereits frühzeitig Hinweise auf eine unzureichende Aufklärung und zivile Opfer des NATO-Luftschlags vom September gehabt.

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