Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Bundeswehr-Soldat

© über dts Nachrichtenagentur

21.06.2017

Bundeswehr Bundestag stimmt für Abzug aus Incirlik

Ein neues Bundestagsmandat ist für den Umzug rechtlich nicht nötig.

Berlin – Der Bundestag hat am Mittwoch formell den Abzug der Bundeswehr vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik beschlossen. Die Abgeordneten stimmten den entsprechenden Anträgen zum Abzug und zur Verlegung des Kontingents nach Jordanien zu.

Die Bundesregierung hatte den Umzug bereits eingeleitet, ein Vorauskommando befindet sich schon seit Anfang Juni am neuen Stationierungsort in Jordanien.

Ein neues Bundestagsmandat ist für den Umzug rechtlich nicht nötig, da im bisherigen Mandat kein Stationierungsort genannt ist. Aus politischen Gründen fand dennoch eine Abstimmung statt.

Hintergrund ist der Streit mit Ankara über das Besuchsrecht für Bundestagsabgeordnete auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt. Ein letzter Einigungsversuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) mit der türkischen Regierung vor gut zwei Wochen war gescheitert.

Der Umzug könnte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zufolge mehrere Monate dauern. Deutschland unterstützt die internationale Anti-IS-Koalition durch Tornado-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug für die Luft-Luft-Betankung von Kampfflugzeugen.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/bundeswehr-bundestag-stimmt-fuer-abzug-aus-incirlik-98452.html

Weitere Nachrichten

Flughafen Leipzig/Halle

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Bundesregierung sagt Abschiebeflug nach Afghanistan ab

Die Bundesregierung hat laut eines Berichts von "Spiegel Online" einen für kommenden Mittwoch geplanten Abschiebe-Flug für abgelehnte Asylbewerber ...

Bundeswehr-Panzer "Marder"

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Nato-Generalsekretär unterstützt Bundeswehrreform

Nach Ansicht von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bewegt sich Deutschland bei der Übernahme von Lasten in der Nato in die richtige Richtung. ...

Fahnen von EU und Großbritannien

© über dts Nachrichtenagentur

CDU McAllister fordert schnellen Brexit

Zum zügigen Handeln in Sachen Brexit hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister, die britische Regierung ...

Weitere Schlagzeilen