Bundeswehr Bundestag stimmt für Abzug aus Incirlik
Ein neues Bundestagsmandat ist für den Umzug rechtlich nicht nötig.
Berlin – Der Bundestag hat am Mittwoch formell den Abzug der Bundeswehr vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik beschlossen. Die Abgeordneten stimmten den entsprechenden Anträgen zum Abzug und zur Verlegung des Kontingents nach Jordanien zu.
Die Bundesregierung hatte den Umzug bereits eingeleitet, ein Vorauskommando befindet sich schon seit Anfang Juni am neuen Stationierungsort in Jordanien.
Ein neues Bundestagsmandat ist für den Umzug rechtlich nicht nötig, da im bisherigen Mandat kein Stationierungsort genannt ist. Aus politischen Gründen fand dennoch eine Abstimmung statt.
Hintergrund ist der Streit mit Ankara über das Besuchsrecht für Bundestagsabgeordnete auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt. Ein letzter Einigungsversuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) mit der türkischen Regierung vor gut zwei Wochen war gescheitert.
Der Umzug könnte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zufolge mehrere Monate dauern. Deutschland unterstützt die internationale Anti-IS-Koalition durch Tornado-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug für die Luft-Luft-Betankung von Kampfflugzeugen.
21.06.2017 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de