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Bundeswehr bleibt bis 2013 im Kosovo

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02.05.2012

KFOR-Einsatz Bundeswehr bleibt bis 2013 im Kosovo

Kabinett verlängert KFOR-Einsatz um zwölf Monate – Westerwelle hofft auf ruhige Wahlen.

Berlin – Deutschland wird sich ein weiteres Jahr am NATO-geführten KFOR-Einsatz im Kosovo beteiligen. Das beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin und verlängerte das Mandat für die 1999 gestartete Mission bis Mitte 2013. Zugleich bleibt angesichts der gespannten Lage im Kosovo die Mandatsobergrenze unverändert bei 1.850 Mann. Nach der Aufstockung der vergangenen Tage sind dort derzeit gut 1.200 deutsche Soldaten eingesetzt. Regierungssprecher Steffen Seibert wies darauf hin, dass im Norden des Kosovo weiterhin ein „Eskalationspotenzial“ bestehe.

Hintergrund sind die serbischen Parlaments- und Präsidentenwahlen am 6. Mai. Belgrad will die serbische Minderheit im Kosovo an diesen Wahlen beteiligen. Die kosovarische Regierung wirft Serbien hingegen vor, innerhalb der Grenzen des Kosovos Parallelstrukturen aufzubauen. Daher hat die OSZE beschlossen, die Wahlen am kommenden Sonntag zu unterstützen und den Kosovo-Serben im Norden ihr Wahlrecht zu ermöglichen.

Außenminister Guido Westerwelle hat derweil Serbien und Kosovo aufgerufen, sich bei den anstehenden Wahlen zu mäßigen. „Vernunft sollte der Maßstab des Handelns sein“, sagte Westerwelle in Berlin. Beide Seiten sollten eine Strategie der Deeskalation fahren. Schließlich sei es eine „zutiefst europäische Frage“, ob sich der Balkan weiterhin friedlich entwickelt.

Unterdessen hat die NATO zur Absicherung der Wahlen kurzfristig ihre Eingreiftruppe auf den Balkan aktiviert und in das Kosovo verlegt. Die Operational Reserve Force (ORF) umfasst rund 550 Mann und wird zum Großteil von der Bundeswehr gestellt. Angesichts der erneuten Entsendung der schnellen Eingreiftruppe warnte der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold in der „Berliner Zeitung“ vor einer Überlastung der Bundeswehr.

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