Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Ursula von der Leyen

© über dts Nachrichtenagentur

13.05.2017

Bundeswehr-Affäre Kritik an von der Leyen aus eigener Partei

„Das kann man so nicht machen.“

Berlin – Im Rahmen der Bundeswehr-Affäre wird erstmals massive Kritik an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aus der eigenen Partei laut.

„Es ist völlig unangemessen und absurd, die ganze Bundeswehr unter einen Wehrmachtsverdacht zu stellen“, sagte der ehemalige Ressortchef Volker Rühe (CDU) der „Welt am Sonntag“. Damit entstehe „ein Zerrbild der Bundeswehr“. Innerhalb der Truppe und für die Bundeswehr insgesamt sei dadurch viel Schaden angerichtet worden.

Er habe in seiner Amtszeit sehr bewusst entschieden, den Berliner Sitz des Ministeriums an den Ort der Hinrichtung des NS-Widerstandskämpfers Graf von Stauffenberg zu legen: „Dieser Ort sagt alles über die Ausrichtung der Bundeswehr. Deshalb muss sie heute nicht von der Wehrmacht befreit werden.“

Grund für den Unmut sind die Konsequenzen, die von der Leyen aus dem Fall der festgenommenen Offiziere Franco A. und Maximilian T. gezogen hat, denen die Bundesanwaltschaft die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat aus rechtsextremistischen Motiven vorwirft.

So hatte die Ministerin angeordnet, bundesweit sämtliche Standorte der Bundeswehr nach Relikten der Wehrmacht durchsuchen und diese entfernen zu lassen. Außerdem will sie den 35 Jahre alten Traditionserlass reformieren, der den Umgang der Bundeswehr mit der Vergangenheit regelt.

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), nannte die Durchsuchung sämtlicher Standorte eine „hektische Reaktion“ der Ministerin: „Das kann man so nicht machen.“ Er kritisierte auch, dass von der Leyen von einem „Säuberungsprozess“ gesprochen hatte.

Der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter warnte die Ministerin vor „Kurzschlusshandlungen“. So müsse die angekündigte Überarbeitung des Traditionserlasses „sehr behutsam und wirklich bedacht“ angegangen werden.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/bundeswehr-affaere-kritik-an-von-der-leyen-aus-eigener-partei-96738.html

Weitere Nachrichten

Abd al-Fattah as-Sisi Al-Sisi

© über dts Nachrichtenagentur

Nach Anschlag auf koptische Christen Ägypten bombardiert Islamisten in Libyen

Ägypten hat als Reaktion auf den Anschlag auf koptische Christen am Freitag Extremisten in Libyen bombardiert. Das sagte Ägyptens Präsident am Abend. Es ...

Angela Merkel

© über dts Nachrichtenagentur

Merkel G7 planen Auflagen für „Internetfirmen“

Die G7-Staaten planen nach den Worten der deutschen Bundeskanzlerin "Auflagen für die Internetfirmen, damit das Internet nicht als Verbreitung für ...

Senioren in einer Fußgängerzone

© über dts Nachrichtenagentur

Gesetzesvorlage Mehr Zuschuss für alle bei Betriebsrenten

Arbeitnehmer können ab 2019 mit Zuschüssen ihrer Unternehmen rechnen, wenn sie eine Betriebsrente abschließen und dafür die Möglichkeit der sogenannten ...

Weitere Schlagzeilen