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27.01.2010

Bundesversicherungsamt will Zusatzbeiträge der Krankenkassen “intensiv” überprüfen

Berlin – Die gemeinsame und offensichtlich abgesprochene Ankündigung von acht Krankenkassen, in nächster Zeit Zusatzbeiträge zu verlangen, hat im Bundesversicherungsamt (BVA) Misstrauen hervorgerufen. Bei der Genehmigung werde man „sehr intensiv prüfen, ob die geforderten acht Euro dem jeweiligen Bedarf angemessen sind“, sagte BVA-Sprecher Tobias Schmidt dem Berliner „Tagesspiegel“. Dabei werde man sich „natürlich auch den Fälligkeitszeitpunkt angucken“. Angesichts dieser strengen Prüfung sei „die Verabredung auf ein gemeinsames Vorgehen nicht viel wert“, sagte der Sprecher. Und eine bloße gemeinsame Absichtsbekundung lasse sich selbstverwalteten Körperschaften schwerlich verbieten. Nach Schmidts Worten liegen dem BVA bislang fünf Anträge auf Zusatzbeiträge vor. Etliche Krankenkassen, darunter auch die DAK, müssen sich die angekündigten Aufschläge noch von ihren Verwaltungsräten absegnen lassen.

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