Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Panorama - newsburger.de

Verfassungsrichter bei der Urteilsverkündung

© über dts Nachrichtenagentur

25.04.2012

Bundesverfassungsgericht Rocker-Bekleidungs-Verbot im Gerichtssaal legitim

Kollektives Tragen szenetypischer Kleidung stelle eine nicht hinnehmbare Machtdemonstration dar.

Karlsruhe – Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass ein Verbot von Rocker-Bekleidung im Gerichtssaal gerechtfertigt ist. Dies geht aus einem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss hervor. Dass kollektive Tragen szenetypischer Kleidung stelle eine nicht hinnehmbare Machtdemonstration dar, die bei der Öffentlichkeit ein Gefühl der Unsicherheit und Bedrohung hervorrufen sowie Verfahrensbeteiligte einschüchtern und beeinflussen könne, heißt es darin.

Das Verbot der für Motorradclubs wie die „Hells Angels“ kennzeichnenden Rocker-Bekleidung verstoße weder gegen den Grundsatz der öffentlichen Verhandlung noch gegen das Recht auf ein faires Strafverfahren, so die Verfassungsrichter.

Ein aufgrund räuberischer Erpressung angeklagter „Hells Angel“ legte eine Verfassungsbeschwerde ein, da er in Potsdam sein Recht auf ein faires Verfahren verletzt sah, weil der Gerichtspräsident in Absprache mit Polizei und Staatsanwaltschaft das Tragen der Rocker-Bekleidung im Gerichtsgebäude verboten hatte.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/bundesverfassungsgericht-verbot-von-rocker-bekleidung-im-gerichtssaal-ist-legitim-52523.html

Weitere Nachrichten

Polizei

© ank / newsburger.de

Getöteter Fünfjähriger in Viersen Jugendamt soll von Problemen in Familie gewusst haben

Im Fall des in Viersen gewaltsam ums Leben gekommenen Luca war den Behörden offenbar schon länger bekannt, dass es Probleme in der Familie des ...

Scary Clown

© Graeme Maclean - Flickr: bad clown / CC BY 2.0

NRW-Innenministerium „Horrorclowns sind sadistisch“

Das nordrhein-westfälische Innenministerium nimmt die Attacken der sogenannten Horrorclowns sehr ernst. "Es ist kein Spaß, andere Menschen verkleidet und ...

Frau Füße

© fraschei - Fotolia.com

Studie Deutschland hat weniger Sex – bis auf die Älteren

Zwei Drittel aller Deutschen sind sexuell aktiv - weniger als vor zehn oder 20 Jahren. Das liegt vor allem an der zunehmenden Unlust junger Singles. ...

Weitere Schlagzeilen