Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Panorama - newsburger.de

Polizeigewerkschafter fordert klare rechtliche Linien

© Bundespolizeiinspektion Hamburg

11.10.2011

Bundestrojaner Polizeigewerkschafter fordert klare rechtliche Linien

Anwendung müsse klar eingeschränkt werden.

Berlin – Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft, Bernhard Witthaut, hat klare rechtliche Linien für Trojaner-Einsätze gefordert. Demnach sei es wichtig, dass die Bundesregierung „eine rechtlich gültige zulässige Maßnahme dort dann installiert, die sich also auch zumindest in einem sehr, sehr sauberen rechtlichen Rahmen befindet“, so Witthaut im Deutschlandfunk.

Trotz anhaltender Kritik sprach sich der Polizeigewerkschaftler für die Notwendigkeit der Trojaner aus. So könnten durch Online-Überwachung auch Täterkreise überführt werden, die ihre Absprachen ausschließlich über das Internet treffen und somit etwa für Lauschangriffe unzugänglich wären. Dennoch müsse die Anwendung klar eingeschränkt werden. So dürfte diese Trojaner-Technik lediglich bei „schweren Straftaten“ angewendet werden.

Am vergangenen Wochenende hatte der „Chaos Computer Club“ die staatliche Überwachungssoftware gehackt und somit eine Diskussion über die Anwendung des „Bundestrojaners“ ausgelöst.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/bundestrojaner-polizeigewerkschafter-fordert-klare-rechtliche-linien-29462.html

Weitere Nachrichten

Bundespolizei im Bahnhof

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht 100.000 Straftaten in Zügen, Bahnhöfen und an Bahnanlagen

Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr mehr als 100.000 Straftaten in Zügen, in Bahnhöfen und an Bahnanlagen registriert. Das geht aus der Antwort der ...

Fahnen von EU und Großbritannien

© über dts Nachrichtenagentur

Thriller-Autor Harris Brexit hat politische Stimmung vergiftet

Das Brexit-Referendum hat nach Ansicht des britischen Bestsellerautors Robert Harris ("Vaterland", "Angst", "Dictator") die politische Stimmung in ...

Polizeiwagen

© über dts Nachrichtenagentur

Bayern 18-jähriger Asylbewerber stirbt nach Fenstersturz

In Roding im ostbayerischen Landkreis Cham ist am Freitagabend ein 18-jähriger somalischer Asylbewerber nach einem Fenstersturz in einer Asylunterkunft ums ...

Weitere Schlagzeilen