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Bundestagsvizepräsident Thierse: Soziale Verunsicherung macht empfänglich für rechte Botschaften

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01.07.2011

Extremismus Bundestagsvizepräsident Thierse: Soziale Verunsicherung macht empfänglich für rechte Botschaften

Berlin – Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat die laut Verfassungsschutz-Bericht zunehmenden rechtsextremistischen Gewalttaten in Ostdeutschland beklagt. „Dass rechtsextremistische Straftaten in Ostdeutschland überproportional häufiger zu verzeichnen sind, ist eine traurige Tatsache“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Dass dies nicht überraschend ist, macht es umso trauriger.“

Der Osten sei seit 1990 bevorzugtes Feld rechtsextremistisch-ideologischer Indoktrinierungsversuche, so Thierse. „Die soziale Verunsicherung eines Teiles der Bevölkerung macht sie offenbar empfänglicher für die Botschaften der Vereinfachung. Gerade junge Leute sprechen darauf eher an als Menschen mit einer reichen demokratischen Erfahrung.“ Der SPD-Politiker mahnte: „Verstärkte Anstrengungen der politischen Bildung und die nachhaltige Förderung demokratischer Kultur sind daher in Ostdeutschland besonders notwendig.“

Laut Verfassungsschutz-Bericht, der heute offiziell vorgestellt wird, verzeichneten die Behörden in Ostdeutschland im vergangenen Jahr 4,8 Prozent mehr rechtsextreme Gewaltdelikte. Bundesweit hingegen sank die Zahl dieser Taten laut einer bereits im April veröffentlichten Statistik um 14,5 Prozent.

Von den insgesamt 762 rechtsextremen Gewalttaten entfielen allein 306 auf die fünf Ost-Länder. Hier ereigneten sich damit 40 Prozent der einschlägigen Delikte, obwohl der Anteil der Ostdeutschen an der Gesamtbevölkerung lediglich 15 Prozent beträgt.

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