Edathy-Ausschuss Harte Befragung für Ex-BKA-Chef Ziercke
“Zwei Männer schweigen sich an und beide wissen danach Bescheid.”
Berlin – Der frühere Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, hat den Vorwurf von sich gewiesen, unerlaubt Informationen zu den Kinderporno-Ermittlungen gegen Sebastian Edathy an SPD-Politiker weitergegeben zu haben. Das hatte der ehemalige SPD-Abgeordnete Edathy behauptet.
Ziercke warf Edathy im Untersuchungsausschuss des Bundestages „Arroganz“ und „Realitätsferne“ vor. Der frühere BKA-Chef sagte als Zeuge zunächst stundenlang souverän und detailliert aus. Doch dann stockte plötzlich seine Stimme. Was ihn sichtlich nervös machte, war eine Frage des Abgeordneten Frank Tempel (Linke).
Tempel bat Ziercke, noch einmal den Inhalt eines Telefonats mit dem heutigen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, das am 17. Oktober 2013 geführt worden sein soll, zu schildern. Erst weigerte sich Ziercke zu antworten und verwies stattdessen auf den Wortlaut einer früheren Aussage zu dem Thema, die er 2014 im Innenausschuss gemacht hatte.
Dann warf er die Frage auf, ob er nun womöglich einen Rechtsbeistand benötige. Schließlich gab er den Inhalt des Telefonats knapp wieder. Er sagte, Oppermann habe ihn gebeten, zu bestätigen, dass gegen Edathy ermittelt werde. Er habe darauf geantwortet: „Das kommentiere und dementiere ich nicht.“
Der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz hatte das Telefonat zwischen Ziercke und Oppermann, das auch schon einmal im Innenausschuss Thema war, später mit den Worten zusammengefasst: „Zwei Männer schweigen sich an und beide wissen danach Bescheid.“
Der Ausschuss wollte von SPD-Mitglied Ziercke zudem konkret wissen, ob er an den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann unerlaubt Informationen über die Ermittlungen gegen Edathy weitergegeben habe. Ziercke betonte, er habe mit Hartmann, den er sehr schätze, nie über die seit 2013 laufenden Ermittlungen gegen Edathy gesprochen. Edathy muss sich ab Februar in Niedersachsen wegen des Besitzes von Kinderpornos vor Gericht verantworten. Er hatte die vergangenen Monate größtenteils im Ausland verbracht.
Ziercke betonte, er habe den Innenpolitiker Edathy von Anfang an „unsympathisch“ gefunden. Er habe also keinerlei Veranlassung gehabt, ihn auf dem Umweg über Hartmann vor den Ermittlungen zu warnen und dadurch womöglich seine eigene Karriere zu gefährden. Ziercke fragte: „Wie verrückt ist denn das eigentlich?“
Edathy erschien am Donnerstag ebenfalls im Bundestag. Er sollte am Abend nach der Befragung Zierckes zum zweiten Mal als Zeuge im Untersuchungsausschuss vernommen werden. Auf seiner Facebook-Seite schrieb er kurz zuvor: „Die Unfähigkeit, die richtigen Fragen zu stellen, ist übrigens ein Kern-Problem des Lebens.“
CDU-Obmann Armin Schuster erklärte vor Beginn der Sitzung, Ziercke sei beileibe nicht der Einzige gewesen, der frühzeitig über die Ermittlungen im Bilde gewesen sei. Auch der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) habe wahrscheinlich schon Mitte Oktober 2013 von dem Verdacht gegen Edathy gewusst.
15.01.2015 - dpa / newsburger.de