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De Maizière wirbt um Unterstützung

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20.02.2013

Militäreinsatz in Mali De Maizière wirbt um Unterstützung

Die Entscheidung der Bundesregierung sei „gut überlegt“.

Berlin – Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat im Bundestag um Unterstützung für den erweiterten Mali-Einsatz der Bundeswehr geworben. Die Entscheidung der Bundesregierung sei „gut überlegt“, sagte de Maizière anlässlich der ersten Lesung der beiden Mali-Mandate am Mittwoch im Bundestag. „Sie ist eindeutig, sie ist international abgestimmt und sie ist verantwortbar“, fügte er hinzu.

De Maizière räumte allerdings ein, dass der Einsatz für die deutschen Soldaten gefährlich werden könnte. „Ich will darüber keinerlei Illusionen verbreiten“, betonte der Minister. Die militärische Intervention sei zudem erst der Beginn auf dem „Weg zur nachhaltigen Beilegung des Konflikts in Mali“.

Die Abstimmung über die beiden Mandate, die bis zum 28. Februar 2014 befristet sind, ist für nächste Woche geplant. Die Kosten belaufen sich auf 55,5 Millionen Euro, wie aus den Anträgen der Regierung an den Bundestag hervorgeht. Für die Unterstützung der EU-Mission schickt die Bundeswehr bis zu 180 Soldaten nach Mali. Darunter sind Sanitäter und Trainer, etwa um Minen zu entschärfen.

Daneben will die Bundesregierung die französischen Soldaten unterstützen, die in dem westafrikanischen Land gegen islamistische Rebellen kämpfen. Hier geht es insbesondere um die Luftbetankung französischer Kampfflugzeuge. In das zweite Mandat soll zudem die bislang ohne Bundestagszustimmung laufende Hilfe beim Lufttransport für Truppen der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS aufgenommen werden.

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