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26.11.2010

Bundestag beschließt Haushalt 2011

Berlin – Der Bundestag hat am Freitag den Haushalt für das kommende Jahr mit den Stimmen der Regierungskoalition beschlossen. 323 Abgeordnete stimmten für den Etat, 253 dagegen. Ein Abgeordneter enthielt sich der Stimme. Der Haushalt der schwarz-gelben Regierung sieht für 2011 Ausgaben in Höhe von 305,8 Milliarden Euro vor. Davon werden 48,4 Milliarden mit neuen Schulden finanziert. Es ist die höchste jemals erzielte Neuverschuldung. Der bisherige Rekord von rund 40 Milliarden Euro stammt aus dem Jahr 1996.

Allerdings werden rund neun Milliarden Euro weniger Schulden aufgenommen, als im Regierungsentwurf von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ursprünglich vorgesehen. Der Bund rechnet für das kommende Jahr mit Steuermehreinnahmen in Höhe von 7,4 Milliarden Euro. Insgesamt sollen voraussichtlich 229,2 Milliarden Euro eingenommen werden.

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