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Bundestag beschließt Atomausstieg bis 2022

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30.06.2011

Gesetzespaket Bundestag beschließt Atomausstieg bis 2022

513 Abgeordnete stimmten am für den Plan der schwarz-gelben Koalition.

Berlin – Der Bundestag hat den Atomausstieg beschlossen. 513 Abgeordnete stimmten am Donnerstag in Berlin für den Plan der schwarz-gelben Koalition, bis 2022 schrittweise alle deutschen AKW abzuschalten. 79 Abgeordnete stimmten dagegen, acht enthielten sich.

Vor der Abstimmung über den Atomausstieg gab es eine letzte heftige Debatte im Bundestag. Während Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) den Ausstieg als „historische Weichenstellung“ bewertete, warf SPD-Chef Sigmar Gabriel der Regierung beim neuen Energiekonzept Opportunismus vor.

Das Gesetzespaket von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht neben dem Atomausstieg einen Ausbau der Erneuerbaren Energien vor. Dafür stimmten 316 Abgeordnete, 214 stimmten dagegen. 71 Abgeordnete enthielten sich.

Noch im vergangenen Herbst hatte Schwarz-Gelb eine Laufzeitverlängerung für die deutschen Atommeiler beschlossen. Nach der Atomkatastrophe von Fukushima entschied sich Merkel jedoch für eine Kehrtwende. Am 8. Juli soll der Bundesrat über den zustimmungspflichtigen Teil der Gesetze abstimmen.

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