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13.07.2010

Bundestag berät über iPad-Einsatz im Plenum

Berlin – Thomas Strobl (CDU), Vorsitzender des Geschäftsordnungsausschusses des Bundestages, hat dafür plädiert, die Nutzung technischer Geräte wie Handys, Notebooks und iPads im Bundestag zu erleichtern. „Die Digitalisierung kommt“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.

„Gesetzesvorlagen werden wohl zunehmend digitalisiert vorliegen. IT-Technik gehört zum Arbeitsgerät. Man kann sich dem nicht verschließen.“ Der Einsatz durch die Abgeordneten dürfe nur nicht exzessiv geschehen und den Parlamentsbetrieb stören. „Wir wollen uns das in der Sommerpause sehr gründlich anschauen.“ Die Geschäftsordnung des Bundestages werde ohnehin stetig weiter entwickelt. Anlass der Prüfung durch den Ausschuss ist die Tatsache, dass der FDP-Bundestagsabgeordnete Jimmy Schulz Anfang Juni mit einem iPad ans Rednerpult des Bundestages ging.

„Ich möchte hier eine klare Entscheidung haben – entweder ja oder nein“, erklärte Schulz dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Ich gehe aber mal davon aus, dass es bei Tablet-PCs eine positive Entscheidung geben wird. Ich kenne nur noch ganz wenige, die dem skeptisch gegenüberstehen.“ Man könne auch nicht jedes Mal, wenn ein neues Gerät auf den Markt komme, die Regeln überdenken. Vor allem sei „ein iPad doch unauffälliger als eine großformatige Zeitung mit nackten Frauen auf der Vorderseite“, betonte der FDP-Politiker. Die Nutzung von Handys und Notebooks im Bundestag ist bislang untersagt bzw. gilt als unerwünscht, die von iPads ist nicht geregelt.

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