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Bundestag beginnt mit Haushaltsdebatte

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06.09.2011

Haushaltsdebatte Bundestag beginnt mit Haushaltsdebatte

Berlin – Der Bundestag in Berlin beginnt an diesem Dienstag mit seiner Debatte über den Haushalt des Jahres 2012. Die Beratungen sind für insgesamt vier Tage angesetzt.

Das Bundeskabinett hatte bereits im Juli einen Haushaltsentwurf von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verabschiedet, der Gesamtausgaben des Bundes in Höhe von 306 Milliarden Euro vorsieht. Die Neuverschuldung soll auf 27,2 Milliarden Euro sinken. Haushaltsexperten von Union und FDP wollen die Neuverschuldung jedoch noch stärker senken, als von Schäuble geplant. Im Jahr 2011 liegt die Nettokreditaufnahme voraussichtlich noch bei rund 30 Milliarden Euro.

Es ist die erste Bundestagsdebatte nach der parlamentarischen Sommerpause. Sie steht dabei vor allem im Zeichen der derzeitigen Euro- und Schuldenkrise. In der Generaldebatte am Mittwoch wird auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprechen. Die Haushalts- und Finanzpläne sollen am 25. November verabschiedet werden.

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