Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Panorama - newsburger.de

23.08.2011

Bundessozialgericht entscheidet über Hartz-IV-Kürzung wegen Geldgeschenk

Leipzig – Das Bundessozialgericht hat am Dienstag entschieden, dass eine Familie aus Leipzig keine Leistungen an das Jobcenter zurückzahlen muss.

Die Kinder der Familie hatten von ihrer Großmutter zu Weihnachten und zum Geburtstag insgesamt 570 Euro bekommen. Da die Mutter der damals 6 bis 16 Jahre alten Kinder zu der Zeit Hartz IV bezog, forderte das Jobcenter von der Familie diesen Betrag zurück. Die Familie klagte dagegen und bekam schließlich nach fünf Jahren recht. Allgemeingültig ist der Beschluss allerdings nicht.

Das Jobcenter hatte seine Rückforderungsbescheide noch in der Verhandlung wieder aufgehoben, nachdem das Gericht auf formale Fehler hingewiesen hatte. Für Geschenke, die nach April 2011 ausgezahlt worden sind, erübrigt sich der Beschluss ohnehin. Sofern der Geldbetrag ihm Rahmen des Üblichen bleibt, gilt dieser seit der jüngsten Hartz-IV-Reform grundsätzlich nicht mehr als Einkommen.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/bundessozialgericht-entscheidet-ueber-hartz-iv-kuerzung-wegen-geldgeschenk-26500.html

Weitere Nachrichten

Proteste beim NSU-Prozess vor dem Strafjustizzentrum München

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Verfassungsschützer hatten Hinweise auf NSU

Der hessische Verfassungsschutz und mindestens eine andere Verfassungsschutzbehörde erhielten nach Informationen der "Frankfurter Rundschau" ...

Polizeistreife im Einsatz

© über dts Nachrichtenagentur

"Osmanen Germania BC" Razzien gegen Rockerbande in drei Bundesländern

Die Polizei ist mit Razzien in Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen gegen die Rocker-Vereinigung "Osmanen Germania BC" vorgegangen. Am ...

Polizei

© über dts Nachrichtenagentur

Bayern 60-Jähriger überfahren

Auf der B12 in der Nähe von Röhrnbach-Nord in Niederbayern ist am Dienstag ein 60-jähriger Mann bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Der Mann hatte ...

Weitere Schlagzeilen