Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Panorama - newsburger.de

23.08.2011

Bundessozialgericht entscheidet über Hartz-IV-Kürzung wegen Geldgeschenk

Leipzig – Das Bundessozialgericht hat am Dienstag entschieden, dass eine Familie aus Leipzig keine Leistungen an das Jobcenter zurückzahlen muss.

Die Kinder der Familie hatten von ihrer Großmutter zu Weihnachten und zum Geburtstag insgesamt 570 Euro bekommen. Da die Mutter der damals 6 bis 16 Jahre alten Kinder zu der Zeit Hartz IV bezog, forderte das Jobcenter von der Familie diesen Betrag zurück. Die Familie klagte dagegen und bekam schließlich nach fünf Jahren recht. Allgemeingültig ist der Beschluss allerdings nicht.

Das Jobcenter hatte seine Rückforderungsbescheide noch in der Verhandlung wieder aufgehoben, nachdem das Gericht auf formale Fehler hingewiesen hatte. Für Geschenke, die nach April 2011 ausgezahlt worden sind, erübrigt sich der Beschluss ohnehin. Sofern der Geldbetrag ihm Rahmen des Üblichen bleibt, gilt dieser seit der jüngsten Hartz-IV-Reform grundsätzlich nicht mehr als Einkommen.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/bundessozialgericht-entscheidet-ueber-hartz-iv-kuerzung-wegen-geldgeschenk-26500.html

Weitere Nachrichten

Nadja abd el Farrag 2013

© 9EkieraM1 / CC BY-SA 3.0

Nadja Abd el Farrag „Ich bin enttäuscht von Herrn Zwegat“

Er sollte ihr aus der finanziellen Misere helfen, aber die Bemühungen von Peter Zwegat (66) haben laut Nadja ab del Farrag (51) zu kaum etwas geführt. ...

Kind

Symbolfoto © Alvesgaspar / CC BY-SA 3.0

Bericht Kind im Internet zum Verkauf angeboten

Ein Mädchen (8) aus Löhne (Kreis Herford) ist im Internet zum Verkauf angeboten worden. Das Kind gab an, das Inserat selbst aufgegeben zu haben. Nach ...

Daniela Katzenberger 2014

Katzenberger auf dem RTL-Spendenmarathon 2014 in Hürth © Michael Schilling / CC BY-SA 3.0

Daniela Katzenberger „Ich mache keine Werbung für irgendwelche Diät-Pillen“

Ein unseriöser Hersteller wirbt mit Daniela Katzenberger (30) für Schlank-Tabletten. Auf ihrer Facebook-Seite wehrt sich die TV-Blondine gegen diese ...

Weitere Schlagzeilen