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14.08.2010

Bundesregierung will schärfer gegen Strom-Preistreiberei vorgehen

Berlin – Die Bundesregierung will laut einem internen Vermerk in Zukunft verschärft gegen Preistreiberei auf dem Strommarkt vorgehen. Dazu soll eine sogenannte Markttransparenzstelle beim Bundeskartellamt eingerichtet werden, berichtet der „Spiegel“.

Die neue Einheit soll Insider-Geschäfte und Manipulationen auf dem Großhandelsmarkt für Strom und Gas aufdecken und so den Wettbewerb stärken. Stellt die Markttransparenzstelle Rechtsverstöße etwa gegen das Kartell-, Finanzmarkt- oder Börsenrecht fest, sollen die zuständigen Fachbehörden die Verstöße konsequent verfolgen. Bei der europäischen Energiebörse EEX in Leipzig wäre dies zum Beispiel die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin.

In der Vergangenheit hatte es oft Kritik an der Preisgestaltung der großen Stromkonzerne gegeben. So war ihnen mehrfach vorgeworfen worden, die Preise an den Börsen mit ihrer Marktmacht gezielt zu beeinflussen.

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