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Kampfflugzeug Mirage

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31.01.2013

de Maiziere Bundesregierung will Mali-Einsatz ausweiten

„Wir arbeiten an der notwendigen Zertifizierung  der Betankungssysteme.“

Berlin – Die Bundesregierung will den Feldzug in Mali durch die Luftbetankung französischer Flugzeuge unterstützen. „Wir arbeiten an der notwendigen Zertifizierung der Betankungssysteme und stehen mit Frankreich in engem Kontakt“, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) der „Süddeutschen Zeitung“. „Ich denke, im Februar können wir so weit sein.“

Nach Ansicht de Maizières wird dafür ein Mandat des Bundestags erforderlich sein. „Denn wir würden bei der Luftbetankung so nah an die vom Bundesverfassungsgericht vorgegebene sogenannte Einsatzschwelle kommen, dass wir wohl mandatieren sollten“, sagte er zur Begründung. „Gegebenenfalls können wir das dann mit dem Mandat für die geplante EU- Ausbildungsmission verbinden.“

Zur Frage des Zeitplans sagte er, der Bundestag solle „unverzüglich“ befasst werden, wenn im Februar in Brüssel und Berlin die entsprechenden Beschlüsse gefasst seien. „Ich bin zuversichtlich, dass wir Anfang März eine Mandatierung erreicht haben werden“, sagte de Maizière. Um die Unterstützung bei der Luftbetankung hatte die französische Regierung kürzlich gebeten.

Die SPD begrüßte die Ankündigung. „Ich halte es für richtig und notwendig zu mandatieren“, sagte Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, der SZ. Man sei grundsätzlich bereit, „ein Mandat mitzutragen, das den deutschen Interessen und der deutschen Bedeutung angemessen ist“. Nun müsse man die Ausgestaltung klären.

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