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Bundesregierung warnt nach Blockade vor Isolation Londons

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10.12.2011

EU Bundesregierung warnt nach Blockade vor Isolation Londons

Berlin/London – Die Bundesregierung hat nach der Blockadehaltung des britischen Premierminister David Cameron vor einer weiteren Isolation Großbritanniens gewarnt.

Die Beziehungen Deutschlands zu Frankreich, Italien und England seien „tragende Säulen in der EU“, erklärte Bundespräsident Christian Wulff im Rahmen eines Besuches in der omanischen Hauptstadt Maskat. „Wir sollten wissen, was Europa bedeutet und nie darüber spekulieren, Europa zu verkleinern.“

Auch Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) lehnte Spekulationen über ein Ausscheiden Londons aus der EU ab. „Großbritannien braucht Europa genau wie Europa Großbritannien braucht“, so Rösler gegenüber der „Bild am Sonntag“. „Dort wird man über kurz oder lang erkennen, dass unser Weg in Richtung Stabilitätsunion der beste ist. Die Tür für London bleibt offen.“

Der britische Schatzkanzler George Osborne verteidigte die Haltung Camerons. „Ich glaube, die Menschen sind einfach froh, dass ein britischer Premierminister genau das gemacht hat, was er versprochen hat“, sagte Osborne. Cameron hatte im Vorfeld angekündigt, die Finanzdienstleistungsbranche sowie die Möglichkeit des Absatzes britischer Produkte in Europa zu schützen.

Cameron hatte mit seinem Veto in der Nacht zum Freitag einer gemeinsamen Vertragsänderung mit allen 27 EU-Staaten eine Absage erteilt. Statt dessen einigten sich die 17 Euro-Länder und möglicherweise neun weitere Staaten auf verschärfte Spar- und Kontrollauflagen für die Haushalte der Nationalstaaten. Großbritannien hatte eine gemeinsame EU-Lösung blockiert, weil es keine Sonderrechte für die Regulierung des heimischen Finanzmarkts erhielt.

Cameron sprach hinterher von einer „harten, aber guten Entscheidung“.

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