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Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zu De-Mail-Diensten

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13.10.2010

Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zu De-Mail-Diensten

Berlin – Die Bundesregierung hat den vom Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von De-Mail-Diensten beschlossen. Das teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch mit. Ziel des De-Mail-Gesetzes ist die Schaffung eines Rechtsrahmens für die Dienste im Internet.

„Bei der Einführung einer sicheren Form der E-Mail müssen wir schneller voran kommen. Aus diesem Grund ist es so wichtig, dass der Staat hier einen Impuls für das Entstehen einer flächendeckend verfügbaren und sicheren Infrastruktur gibt“, erklärte de Maizière. Per „De-Mail“ sollen in Deutschland ab 2011 Nachrichten und Dokumente über das Internet versendet werden können.

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