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Bund kontrolliert Bahn zu wenig

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25.06.2011

Bundesrechnungshof Bund kontrolliert Bahn zu wenig

Nicht zu prüfen ob die Qualität des Schienennetzes steige.

Berlin – Der Bundesrechnungshof hat den Bund kritisiert, da dieser die Deutsche Bahn zu wenig kontrolliere. Dies berichtet „Handelsblatt online“ am Samstag. Demnach kritisiere der Rechnungshof in einem Prüfbericht, dass das Bundesverkehrsministerium nicht in der Lage sei, zu überprüfen, ob die Bahn jedes Jahr die Mittel für den Erhalt des Schienennetzes sinnvoll investiere und somit die Qualität des Schienennetzes steige.

Im Zentrum der Kritik stehe die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Bahn. Diese legt fest, dass der Bund der Bahn jedes Jahr 2,5 Milliarden Euro überweist, im Gegenzug erstellt die Bahn einen jährlichen Bericht darüber, wie sie die Qualität der Schienen und Bahnhöfe verbessern möchte.

Die Prüfer monieren, dass wesentliche Informationen in dem Bericht fehlen würden. Nach Ansicht der Prüfer würde sich die Bahn weitestgehend „vertragskonform“ verhalten, während das Verkehrsministerium unzureichende Informationspflichten in der Vereinbarung mit der Bahn festgelegt habe.

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