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Wulff verlangt mehr Rücksichtnahme im Straßenverkehr

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26.01.2012

Wulff Wulff verlangt mehr Rücksichtnahme im Straßenverkehr

“Recht kann die Eigenverantwortung der Verkehrsteilnehmer nicht ersetzen”.

Goslar – Die Autofahrer in Deutschland sollen mehr Vernunft und Nächstenliebe zeigen. Das forderten der Bundespräsident Christian Wulff und der Präsident des Verkehrsgerichtstages, Kay Nehm, bei der Eröffnung der renommierten Fachtagung am Donnerstag in Goslar. Wulff sagte, besonders angesichts einer alternden Gesellschaft sei ein neuer “Ansatz der Rücksichtnahme, der Empathie, des Miteinanders, des Zusammenhalts” nötig. Gesetze könnten nicht alles regeln. Die Verkehrsteilnehmer sollten aus Eigenverantwortung umsichtig handeln.

Der Verkehrsgerichtstag in Goslar findet seit Mittwoch 50. Mal statt. Bis Freitag beraten Juristen, Versicherer, Sachverständige und Beamte über acht aktuelle Probleme des Straßen- und Schiffsverkehrs. Themen sind etwa die Notwendigkeit einer Helmpflicht für Radfahrer auf Elektrofahrrädern, die Ansprüche Angehöriger von Unfallopfern und die Verfolgung fahrlässiger Straftaten im Verkehr. Die Empfehlungen der Experten sind traditionell eine wichtige Grundlage für Neuerungen im Verkehrsrecht.

Wulff lobte den Kongress und sagte: “Die Verkehrssicherheit und das Verkehrsrecht haben in Deutschland auch deswegen ein so hohes Niveau erreicht, weil es diesen Verkehrsgerichtstag gibt.” Die Tagung suche auch international ihresgleichen.

Mit Blick auf die vielen Vorschriften des Verkehrsrechts betonte Wulff, das Recht sei kein Allheilmittel. Es könne die Eigenverantwortung der Verkehrsteilnehmer nie ersetzen.

Der Bundespräsident appellierte an die Verkehrsexperten, sich Gedanken über die Nachhaltigkeit der Mobilität zu machen. “Wir müssen über neue Technologien und neue Verkehrskonzepte sprechen, die eine intelligente Verknüpfung der Verkehrsmittel ermöglichen”, sagte Wulff. Das sei besonders wichtig, da mittelfristig bis zum Jahr 2025 bis zu 70 Prozent mehr Güterverkehr erwartet werde. “Dieses Verkehrswachstum lässt sich nur mit großen Effizienzsteigerungen bei allen Verkehrsträgern bewältigen”, sagte Wulff.

In seiner Eröffnungsansprache forderte auch der Präsident des Verkehrsgerichtstages mehr Verantwortungsgefühl von Autofahrern. Wenn sie anstatt des Gaspedals den Verstand betätigten, würden sie einsehen, “dass die gewonnen Meter und Sekunden in keinem vernünftigen Verhältnis zu den Einbußen an Sicherheit und materiellem Aufwand stehen”, sagte der frühere Generalbundesanwalt. Der “Schilderwald” mit seinen Geboten, Verboten und Warnungen nütze nichts, wenn es in der Praxis an Einsicht mangele, betonte Nehm.

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