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Bundespräsident Wulff beklagt Entmachtung der Parlamente

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29.06.2011

Wulff Bundespräsident Wulff beklagt Entmachtung der Parlamente

Berlin – Die deutsche Politik leidet nach Ansicht von Bundespräsident Christian Wulff (CDU) unter einem Bedeutungsverlust der Parlamente. In seinem ersten Bilanzinterview ein Jahr nach seiner Amtsübernahme kritisierte Wulff in der „Zeit“, dass „heute zu viel in kleinen `Entscheider`-Runden vorgegeben wird, was dann von den Parlamenten abgesegnet werden soll. Darin sehe ich eine Aushöhlung des Parlamentarismus. Damit schwindet die Grundlage für Vertrauen, fehlt die Transparenz und Teilhabe für Bürger und Parlamentarier.“

Nach Überzeugung von Wulff hat sich die Politikerverdrossenheit ausgeweitet: „Nicht mehr nur von Bürgern gegenüber Politikern. Inzwischen sind Politikerinnen und Politiker häufig verdrossen, verdrossen über ihre eigene Tätigkeit und ihre Rolle, die ihnen noch zukommt, verdrossen über ihren schwindenden Einfluss.“

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