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04.09.2010

Bundespräsident darf mehr Geld ausgeben

Berlin – Bundespräsident Christian Wulff soll 2011 trotz des geplanten Sparpakets gut fünf Prozent mehr ausgeben dürfen als in diesem Jahr. Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ berichtet, erhöht sich sein Gesamtetat, der auch das Bundespräsidialamt abdeckt, nach den Haushaltsbeschlüssen der Bundesregierung im kommenden Jahr um knapp 1,5 Millionen Euro. Der Deutsche Bundestag (minus 0,75 Prozent), Bundeskanzlerin Angela Merkel (minus 1,42 Prozent), sowie zehn von 14 Ministerien müssen dagegen im nächsten Jahr mit weniger Geld auskommen. Den prozentual stärksten Zuwachs plant Wulff bei der Öffentlichkeitsarbeit, deren Ausgaben sich mehr als verdoppeln sollen.

Gekürzt wird allerdings der Spesenetat: Für „außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen“ müssen der Bundespräsident, seine Ehefrau und sein Staatssekretär im nächsten Jahr 50.000 Euro weniger ausgeben, als für 2010 veranschlagt waren. Damit steht dem Präsidentenpaar aber immer noch gut ein Drittel mehr zur Verfügung, als der in dieser Hinsicht vergleichsweise sparsame Amtsvorgänger Horst Köhler und seine Frau Eva 2009 verbrauchten. Wegen dessen vorzeitigen Rücktritts steigen die Pensionsausgaben des Präsidialetats allerdings insgesamt um 7,7 Prozent.

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