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Frau mit Kopftuch und Frau ohne Kopftuch

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02.02.2015

Bericht Bundespolizei greift über 4.500 Flüchtlinge in Fernbussen auf

Die Busunternehmen halten die häufigen Kontrollen für überzogen.

Berlin – Die Bundespolizei greift immer mehr Einwanderer in Fernbussen auf. Nach „Bild“-Informationen aus Sicherheitskreisen (Montag) haben die Fahnder bei ihren Kontrollen in Bussen vergangenes Jahr bis Dezember rund 4.520 Personen festgesetzt und damit rund 100 Mehr als ein Jahr zuvor. Darunter waren 4.320 „unerlaubt eingereiste“ und 200 „unerlaubt aufhältige“ Flüchtlinge.

Dutzende Personen waren dabei zur Fahndung ausgeschrieben, unter anderem wegen Terror-Verdachts. Die meisten der aufgegriffenen, „unerlaubt eingereisten“ Flüchtlinge stammten nach „Bild“-Informationen aus Somalia, Syrien, Eritrea, Serbien und der Ukraine. Und die „unerlaubt aufhältigen“ Personen stammten überwiegend aus Syrien, Eritrea, der Ukraine, Ghana und Serbien.

Die Busunternehmen halten die häufigen Kontrollen für überzogen. Matthias Schröter (42), Sprecher des Bundesverbands Deutscher Omnibusunternehmer (bdo), zu „Bild“: „Im Vergleich zu allen Aufgegriffenen liegt die Zahl der illegal in deutschen Fernbussen Aufgegriffenen im niedrigen einstelligen Prozentbereich, deshalb sollten die Polizeikontrollen verhältnismäßig sein und nicht die Fahrgäste stören sowie Fahrpläne ad absurdum führen.“

Die Bundespolizei verteidigt die Kontrollen und verweist dabei auf ihren Auftrag zur Gefahrenabwehr im Grenzraum (bis 30 Kilometer im Landesinneren). Auf „Bild“-Nachfrage hieß es dazu: „Die Bundespolizei überprüft stichprobenartig Reisebusse auf Grundlage ihrer gesetzlichen Aufgabenwahrnehmung im unmittelbaren Grenzgebiet zur Abwehr von Gefahren, die die Sicherheit der Grenze beeinträchtigen.“

Die Bundespolizei führt in Fernbussen hunderte Kontrollen pro Jahr durch. Die kontrollierten Fahrzeuge werden dafür oft für mehrere Stunden aus dem Verkehr gezogen und kommen im Regelfall dann später als im Fahrplan vorgesehen an ihrem Zielort an.

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