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18.11.2009

Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Ergebnissen von Meseberg zufrieden

Meseberg – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zum Abschluss der Klausur im brandenburgischen Meseberg zufrieden mit den Ergebnissen der Gespräche gezeigt. Bei der „sehr intensiven und sehr dichten Tagung“ sei unter anderem ein Krisengipfel zur Wirtschaftskrise am 2. Dezember angesetzt worden, sagte Merkel bei einer Pressekonferenz. Zudem sei in der Gesundheitspolitik ein „krisenbedingter Zuschuss“ von 3,9 Milliarden Euro für die Krankenkassen beschlossen worden. Auch Außenminister und FDP-Chef Guido Westerwelle bezeichnete Meseberg als „konstruktive und harmonische Klausurtagung“. Die umstrittene Personalie Erika Steinbach sei in Meseberg laut Merkel kein Thema gewesen. Der Bund der Vertriebenen (BdV) hatte gestern entschieden, die Entscheidung über die Nominierung von Steinbach für den Stiftungsrat „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ zu vertagen.

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