Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt newsburger.de

27.10.2009

Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt Regierungserklärung vor EU-Gipfel ab

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird am kommenden Donnerstag offenbar auf die geplante Regierungserklärung im Vorfeld des EU-Gipfel verzichten. Das geht aus Medienberichten hervor, die auf Angaben aus Regierungskreisen verweisen. Demnach werde Merkel ihre erste Erklärung zur designierten schwarz-gelben Regierung am 10. November vor dem Bundestag abgeben. Die Wiederwahl Merkels zur Bundeskanzlerin durch den Bundestag soll am Mittwoch stattfinden, einen Tag darauf wird sie zum EU-Rat nach Brüssel reisen. Bereits früher hatten Bundeskanzler aus Termingründen auf eine Regierungserklärung kurz nach ihrer Vereidigung verzichtet, so beispielsweise Gerhard Schröder im Jahr 2002.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/bundeskanzlerin-angela-merkel-lehnt-regierungserklaerung-vor-eu-gipfel-ab-2986.html

Weitere Nachrichten

Airberlin-Flugzeug

© Marco Verch - airberlin-Maschine / CC BY 2.0

Bericht Flugbegleitergewerkschaft Ufo gegen Staatshilfe für Air Berlin

Die Flugbegleitergewerkschaft Ufo spricht sich gegen Staatshilfen für Air Berlin aus. "Von Staatsbürgschaften für Air Berlin halte ich in der jetzigen ...

Thomas Strobl CDU 2014

© ireas / CC BY-SA 4.0

CDU Strobl plädiert für Schleierfahndung in ganz Deutschland

Nach der Kritik der Grünen an einer Ausweitung der Schleierfahndung hat Thomas Strobl (CDU), Innenminister der grün-schwarzen Regierung in ...

Jürgen Trittin Grüne

© Bündnis 90 / Die Grünen / CC BY-SA 2.0

Wirtschafts- und Finanzpolitik Trittin warnt vor deutsch-französischem Konflikt

Der Außenpolitik-Experte der Grünen, Jürgen Trittin, hat nach der Frankreich-Wahl eine Wende in der deutschen Wirtschafts- und Finanzpolitik gefordert. ...

Weitere Schlagzeilen