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Bundeskabinett beschließt Ausweitung von Awacs-Einsatz

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23.03.2011

Bundeskabinett beschließt Ausweitung von Awacs-Einsatz

Berlin – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr beschlossen. Dabei sind bis zu 300 zusätzliche Bundeswehrsoldaten für die Luftraumüberwachung mit Awacs-Flugzeugen über Afghanistan vorgesehen.

Deutschland, dass sich nicht an dem Militäreinsatz in Libyen beteiligt, will mit dem Einsatz die Nato-Bündnispartner entlasten. Der Bundestag wird am Mittwochnachmittag erstmals über den Mandatstext beraten, die Abstimmung ist für Freitag geplant. Die SPD hat eine Zustimmung signalisiert, wenn die Einsatzobergrenze nicht überschritten wird. Die Obergrenze des Afghanistan-Mandats liegt derzeit bei 5.350 Soldatinnen und Soldaten.

Nachdem die NATO am Dienstag beschlossen hatte, das UN-Waffenembargo gegen Libyen auf dem Seeweg zu überwachen, entschied die Bundesregierung, die im Mittelmeer befindlichen Bundeswehreinheiten aus der Region zurückzuziehen. Dies betrifft auch die deutschen Soldaten an Bord von Awacs-Flugzeugen.

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