newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Internet Cafe
© Subhi S Hashwa / gemeinfrei

Hass im Netz Bundesjustizministerin Lambrecht pocht auf härtere Strafen

Extremisten würden sich nicht aus dem Nichts radikalisieren.

Düsseldorf – Nach dem Schlag gegen mutmaßliche Rechtsterroristen mit zwölf Festnahmen hat Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) die geplanten Gesetzesverschärfungen im Kampf gegen Hass im Netz verteidigt.

„Der Fall zeigt erneut, wie Extremisten sich zusammenschließen, um Menschen in unserem Land und unsere Demokratie zu attackieren“, sagte Lambrecht der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Dienstag). Extremisten würden sich nicht aus dem Nichts radikalisieren. „Menschenverachtende Volksverhetzungen und Bedrohungen im Netz lassen Hemmschwellen sinken“, sagte Lambrecht.

An diesem Mittwoch will sie gemeinsam mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) das umstrittene Gesetzespaket gegen Rechtsextremismus und Hass im Netz ins Kabinett einbringen.

„Wer im Netz hetzt und droht, wird künftig härter und effektiver verfolgt.“ Dazu diene insbesondere die Meldepflicht von Bedrohungen, Volksverhetzungen und anderen schweren Fällen von Hasskriminalität an das Bundeskriminalamt. „Das BKA leitet die Hinweise an die zuständigen Staatsanwaltschaften weiter. So landen Hass-Straftaten endlich da, wo sie hingehören: vor Gericht“, sagte Lambrecht. Datenschützer und Netzpolitiker hatten teils scharfe Kritik an der Gesetzesreform geäußert.

18.02.2020 © newsburger.de

Weitere Meldungen

Tagesschau-Sprecher Facebook braucht einen Chefredakteur

Constantin Schreiber (42), Sprecher der ARD-Tagesschau und Buchautor, fordert, dass die Verantwortlichen sozialer Netzwerke mehr als bisher ihre publizistische Verantwortung reflektieren und sich entsprechend neu aufstellen. ...

Umfrage Große Unwissenheit im Umgang mit Cloud-Anwendungen

Zoom, WeTransfer, Office 365 - ohne Cloud-Anwendungen ist die Computernutzung für viele kaum noch vorstellbar. Einfache Bedienbarkeit, die Nutzung der eigenen Daten auf unterschiedlichen Endgeräten und eine immer aktuelle Software sind Vorteile, die für ...

Statistisches Bundesamt 3,3 Millionen Menschen nutzten 2020 smarte Haushaltsgeräte

SEO Welche Rankingfaktoren gelten 2021?

Neue Whatsapp-Richtlinie Datenschutzbehörde prüft Dringlichkeitsverfahren

gesund.bund.de Bund der Steuerzahler irritiert über Spahns Gesundheitsportal

Umfrage Jeder Zweite recherchiert Krankheitssymptome im Netz

Umfrage Akzeptanz von Video-Sprechstunden bei Älteren steigt

Urteil EuGH beschränkt Datenauskunft bei illegalen Film-Uploads

Schul-Cloud gehackt 450 Schulen setzen Übertragung von Nutzerdaten aus

Corona-Krise Start-ups fordern Solidarität von Google

Bericht Kriminelle kopierten komplette NRW-Ministeriumswebseite

Bericht Krankenhäuser geraten verstärkt in den Fokus krimineller Hacker

Corona-Krise Digitalbranche erwartet drastische Umsatzeinbußen

Bitkom Datennetze verkraften Homeoffice gut

Coronavirus Internetwirtschaft will mit Kampagne für Warn-App werben

Corona-Krise Bischofskonferenz will Oster-Messen streamen

Netzwerkdurchsetzungsgesetz Richterbund begrüßt Kabinettsbeschluss zum NetzDG

Corona-Krise Bitkom dringt auf digitale Weiterbildung

Umfrage Zuspruch für Online-Sprechstunden deutlich gestiegen

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »