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Bundesinnenminister gegen Abrechnungsbetrug bei Integrationskursen

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

25.07.2011

Integration Bundesinnenminister gegen Abrechnungsbetrug bei Integrationskursen

Mainz – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will mit stärkeren Kontrollen gegen den vermuteten, systematischen Abrechnungsbetrug durch private Schulträger bei Integrationskursen vorgehen.

Wie das ARD-Politikmagazin „Report Mainz“ berichtet, gäbe es zahlreiche Berichte von Lehrkräften und Verwaltungsmitarbeitern von Sprachschulen aus verschiedenen Städten Deutschlands über manipulierte Anwesenheitslisten, falsche Abrechnungen und Kurse, die nur auf dem Papier bestehen. Bei Stichproben seien drei von vier Sprachschulen zur Fälschung von Anwesenheitslisten in Integrationskursen grundsätzlich bereit gewesen.

Bundesinnenminister Friedrich kündigte an, er werde „alle Vorwürfe sorgfältig prüfen lassen“. „Kriminelle Machenschaften zu Lasten des öffentlichen Haushalts“ würden „entschlossen verfolgt“, heißt es in der schriftlichen Stellungnahme. „Zusätzlich werden die Kurskontrollen intensiviert.“

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