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09.02.2011

Bundesfinanzminister Schäuble will bei Verteidigungsetat hart bleiben

Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will im Streit um die Höhe des Verteidigungsetats hart bleiben. In der Zeitung „Die Zeit“ sagte Schäuble: „Auch ich kann die Grundrechenarten nicht außer Kraft setzen. Zu Guttenberg hat ursprünglich mit der Vorstellung angefangen, die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten auf 163.500 zu reduzieren.“ Anschließend waren daraus 185.000 daraus geworden. „Das war politisch so gewollt, kostet aber mehr“, so Schäuble weiter. Deshalb lautete der gemeinsamer Beschluss, bis zu 185.000 Soldaten im Rahmen der geltenden Finanzplanung zu behalten. „Wer jetzt daraus die Schlussfolgerung zieht, dazu brauche man mehr Geld, wird lernen müssen: Das ist nicht das, was beschlossen wurde“, sagte der Minister.

Auf die Frage, ob es ein Entgegenkommen für den Verteidigungsminister geben könne, sagte Schäuble: „Die Koalition hat beschlossen, dass es bei der geltenden Finanzplanung bleibt. Was wir auf keinen Fall machen können, ist, dass wir die Nettoneuverschuldung erhöhen.“

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