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23.03.2010

Schavan Korrektur der Föderalismusreform im Bildungsbereich

Berlin – Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat eine Korrektur der Föderalismusreform im Bereich der Schulpolitik gefordert. In der Phoenix-Sendung „Unter den Linden“ sagte Schavan, dass die föderale Ordnung kein Kooperationsverbot braucht. „Das ist heute nicht sinnvoll.“ Man habe sich vor vier Jahren nicht vorstellen können, dass mehr Kooperation in der Schulpolitik notwendig sei. „Es würde schon reichen, zu schreiben: `Bund und Länder stellen die Leistungsfähigkeit des Bildungssystems sicher`. Dafür werde ich werben“, so Schavan weiter.

Weiterhin kündigte die Ministerin an, die in der letzten Woche vorgeschlagene Förderung der Grundschulen in Höhe von einer Milliarde Euro notfalls ausschließlich durch den Bund zu finanzieren. „Wir sind bereit, das alleine zu leisten. Wir können jetzt nicht noch vier Jahre diskutieren, was wer tut“, sagte Schavan weiter.

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