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11.09.2010

Bundesbanker sollen vor Verfassungsgericht aussagen

Berlin – Bundesbankpräsident Axel Weber und seine Vorstandskollegen müssen möglicherweise vor dem Bundesverfassungsgericht zum Euro-Rettungsschirm aussagen. Wie das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ berichtet, regte der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler in einem Beweisantrag an, den Vorstand der Bundesbank nach Karlsruhe vorzuladen.

Gauweiler hat gegen den 750 Milliarden Euro schweren Rettungsschirm Verfassungsbeschwerde eingelegt. Mit einem Eilantrag gegen das deutsche Zustimmungsgesetz war Gauweiler im Juni gescheitert. Wann die mündliche Verhandlung in der Hauptsache ansteht, ist noch nicht absehbar.

Gauweiler erhofft sich von den Bundesbankern Aufklärung darüber, ob der Euro-Stabilisierungsmechanismus wirklich „unbedingt erforderlich“ gewesen ist, um, wie von der Bundesregierung behauptet, eine schwerwiegende Gefährdung der Geldwertstabilität abzuwehren.

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