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06.10.2009

Bundesbank will gebührenfinanzierte Bankenaufsicht

Berlin – Die Bundesbank will die Bankenaufsicht zukünftig mit Hilfe von Gebühren finanzieren. In einem entsprechenden Papier, dass dem „Handelsblatt“ vorliegt, legt das Unternehmen einen Sechs-Punkte-Plan für eine mögliche Umstrukturierung vor. Die Bundesbank spricht sich darin für eine Abschaffung des bisherigen Umlagesystems der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) aus. Die Unternehmen sollten stattdessen künftig „Gebühren für Verwaltungshandlungen“ zahlen. Zudem will die Bundesbank laut dem Papier die Banken- und Versicherungsaufsicht unter ihrem Dach zusammenführen. Die Aufsicht über die Banken ist bisher zwischen Bundesbank und BaFin aufgeteilt, die Versicherungsaufsicht würde komplett neu in die Zuständigkeit der Bundesbank fallen. Aus der Versicherungswirtschaft gibt es Widerstand gegen diesen Plan. Da sich die Geschäftsmodelle von Banken und Versicherern grundlegend unterschieden, könne eine Versicherungsaufsicht nicht nach den Regeln der Bankenaufsicht funktionieren.

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