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EZB

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05.10.2014

Bundesbank Präsident Weidmann geht auf Distanz zu EZB-Programm

Das widerspricht dem für eine Marktwirtschaft grundlegenden Haftungsprinzip.

Frankfurt – Bundesbank-Präsident Jens Weidmann geht auf Distanz zum EZB-Kaufprogramm für Kreditverbriefungen. Er sehe die Gefahr, dass „Kreditverbriefungen schwächerer Qualität“ zum Kauf anstünden und die EZB zudem überteuerte Preise bezahlen könnte, sagte Weidmann dem Nachrichtenmagazin „Focus“.

„Dann würden Kreditrisiken, die von privaten Banken eingegangen wurden, ohne einen angemessenen Ausgleich auf die Notenbank und damit den Steuerzahler verlagert. Das aber widerspricht dem für eine Marktwirtschaft grundlegenden Haftungsprinzip: Wer den Nutzen hat, sollte auch bei negativen Entwicklungen den Schaden tragen.“ Gerade in der Finanzkrise habe sich gezeigt, wie gefährlich es sein könne, dieses Prinzip zu vernachlässigen.

Auch der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, befürchtet nach eigenen Worten, dass faule Kredite aus den Euro-Krisenländern bei deutschen Steuerzahlern landen könnten: „Eine solche Umverteilung von Risiken gehört nicht zu den Aufgaben der Zentralbank.“

Bundesbank-Präsident Weidmann äußerte sich auch zur der Frage, ob der Euro im Verhältnis zum Dollar sinken müsse: „Wettbewerbsfähigkeit lässt sich dauerhaft nicht durch Abwertung herbeiführen“, sagte Weidmann zu „Focus“. „Der Wechselkurs beeinflusst aber die Inflationsentwicklung im Euroraum.“

Eine Politik, die versuche, die eigene Währung absichtlich zu schwächen, werde auch Gegenreaktionen provozieren, warnte Weidmann. „Ein solcher Abwertungswettlauf kennt am Ende nur Verlierer.“

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