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Westerwelle für politischen Neuanfang

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18.08.2011

Syrien Westerwelle für politischen Neuanfang

Assad habe den Anspruch verspielt Syrien in die Zukunft führen zu können.

Berlin – Bundesaußenminister Guido Westerwelle sieht einen politischen Neuanfang in Syrien als notwendig an und hat die Rücktrittsforderung des US-Präsidenten gegenüber dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad begrüßt. Assad habe mit seinem „Repressionkurs den Anspruch verspielt, Syrien in die Zukunft führen zu können. Mit einem Abtritt würde er den Weg für den notwendigen politischen Neuanfang in Syrien frei machen“, erklärte Westerwelle und würdigte zugleich die „klaren Worte“ dazu aus den USA.

Barack Obama hatte zuvor erstmals direkt den Rücktritt des syrischen Präsidenten gefordert und schärfere Sanktionen angekündigt. Auch die Bundesregierung arbeitete derzeit gemeinsam mit ihren Partnern an einer Ausweitung der EU-Sanktionen gegen Syrien, so Westerwelle. Diese sollten nach deutscher Sicht nach auch den Energiebereich betreffen.

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