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Frank-Walter Steinmeier

© Arne List / CC BY-SA 3.0

07.05.2016

Bundesaußenminister Europa durch Finanz-und Flüchtlingskrise „im Schleudergang“

Steinmeier warnt eindringlich vor „Rückkehr ins 19.Jahrhundert“.

Osnabrück – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht Europa in Gefahr. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) sagte Steinmeier: „Lange schien uns das europäische Projekt ungefährdet. Durch die Finanz- und dann die Flüchtlingskrise ist Europa in den Schleudergang geraten.“

Er warnte vor eine “ Politik der Angst, der Abschottung und der Verweigerung gemeinsamer europäischer Lösungen“. Die Zukunft Europas liege sicher nicht in einer Rückkehr ins 19. Jahrhundert mit seinem Nationalismus und seiner gefährlichen und destabilisierenden Staatenrivalität.

„Wir arbeiten intensiv daran, die Probleme in den Griff zu bekommen“

Steinmeier grenzte sich von EU-Gegnern scharf ab. „Dass Rechtspopulisten jetzt vorgaukeln, das Fahrwasser wäre ruhiger, wenn es die EU nicht gäbe, zeugt von einer – mit Verlaub – gefährlichen Geschichtsvergessenheit.“ Die Mitglieder der EU arbeiteten intensiv daran, die Probleme in den Griff zu bekommen und wirklich tragfähige europäische Lösungen zu finden, hob der SPD-Politiker hervor.

Sie seien dabei auch schon „gute Schritte“ vorangekommen. „Das braucht Zeit, und es ist auch mühsam, aber es ist und bleibt der richtige Weg, Konflikte am Brüsseler Verhandlungstisch auszutragen“, mahnte der Minister.

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