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08.02.2015

Bundesanwaltschaft Justiz ermittelt gegen IS-Kämpfer wegen Kriegsverbrechen

Bei einer Verurteilung droht den Islamisten eine lebenslange Haftstrafe.

Berlin – Deutsche Dschihadisten, die sich der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) in Syrien und dem Irak angeschlossen haben, werden womöglich nach ihrer Rückkehrer nach Deutschland wegen Kriegsverbrechen angeklagt. So ermittelt die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe bereits in mindestens zwei Fällen gegen deutsche IS-Terroristen wegen des Verdachts der Begehung von Kriegsverbrechen in Syrien, berichtet die „Welt am Sonntag“.

„Die Bundesanwaltschaft hat den Konflikt in Syrien und im Irak unter allen in ihre Zuständigkeit fallenden rechtlichen Gesichtspunkten im Blick“, teilte eine Sprecherin des Generalbundesanwalts auf Nachfrage mit. Zu konkreten Ermittlungsverfahren äußere man sich nicht. Bei einer Verurteilung droht den Islamisten eine lebenslange Haftstrafe.

Der Kölner Völkerrechtsexperte Claus Kreß hält eine Anklage wegen Kriegsverbrechen gegen deutsche Syrien-Rückkehrer für realistisch. „Es spricht alles dafür, dass die Kämpfer des IS Völkerstraftaten begehen, und zwar Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen in einem nicht-internationalen bewaffneten Konflikt und vielleicht sogar Völkermord“, sagte Kreß der „Welt am Sonntag“. Diese Taten seien nach dem deutschen Völkerstrafgesetzbuch strafbar.

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