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Jobcenter in Halle

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12.08.2015

Bundesagentur für Arbeit Zahl der Widersprüche und Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide sinkt

Viele Widersprüche und Klagen hatten Erfolg.

Berlin – Die Zahl der Widersprüche und Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide geht seit Jahresbeginn deutlich zurück. Das berichtet „Bild“ (Mittwoch) unter Berufung auf neue Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Danach registrierten die Jobcenter bis Ende Juli 355.908 neue Widersprüche (minus 11,7 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahrs) und 68.047 neue Klagen (minus 12,3 Prozent) von Hartz-IV-Empfängern.

Im Juli gingen 9.118 neue Klagen bei den Sozialgerichten ein – das war der niedrigste Monatswert seit Beginn der BA-Statistik im November 2012. Zugleich wurden 48.197 neue Widersprüche im Juli gezählt. Das war der zweitniedrigste Monatswert seit November 2012. Nur im Februar dieses Jahres hatte es weniger Widersprüche (47.064) gegeben.

Am häufigsten klagten Hartz-IV-Empfänger wegen der Erstattung von Miet-/Heizkosten, Aufhebungen von Hartz-IV-Bescheiden und der Anrechnung von Einkommen/Vermögen.

Dem „Bild“-Bericht zufolge hatten viele Widersprüche und Klagen Erfolg: So wurden im Juli 51.727 Widersprüche erledigt, in 35 Prozent der Fälle (18.082) bekamen die Betroffenen ganz oder teilweise Recht. Zugleich wurden 10.124 Klageverfahren abgeschlossen – 45,5 Prozent (4.606) gingen ganz oder teilweise zugunsten der Kläger aus.

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