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Bundesagentur für Arbeit attackiert Rechnungshof

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05.02.2011

Bundesagentur für Arbeit attackiert Rechnungshof

Nürnberg – Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) wehrt sich in einem Schreiben an den Präsidenten des Bundesrechnungshofs gegen „schädliche“ Vorwürfe. Anlass des Ärgers ist ein Rechnungshofbericht vom Mai 2010, der die Einführung außertariflicher Gehälter für BA-Führungskräfte ins Visier genommen hatte, berichtet der „Spiegel“. Die Kontrolleure orakelten damals darüber hinaus, die Interne Revision der BA könnte befangen sein, weil sie direkt dem Vorstand untersteht.

Kritisch ließ sich der Bericht über womöglich „rechtswidrige Beeinflussung“ durch den BA-Vorstand aus – ein Verdacht, den die Behörde nun scharf zurückweist: „Nach sorgfältiger Prüfung“ sei man zu dem Ergebnis gekommen, dass „ohne Anhaltspunkte die Unabhängigkeit der Internen Revision in Zweifel gezogen und der falsche Eindruck erweckt wird, dass der Vorstand der BA diese rechtswidrig beeinflusst haben könnte“.

Die Nürnberger Organisation entspreche internationalen Standards. Die mehrfach geäußerten Vermutungen der Rechnungshof-Prüfer über „strafrechtlich relevantes Verhalten des Vorstands“ hätten sich „allesamt nach intensiver staatsanwaltschaftlicher Prüfung als haltlos erwiesen“.

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