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Polizei bei Anti-G20-Protest in Hamburg

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10.07.2017

Bund Deutscher Kriminalbeamter G20-Sicherheitsstrategie ist gescheitert

„Wir haben davor gewarnt und abgeraten, den G20 in Hamburg durchzuführen.“

Hamburg – Nach den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg hat der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) scharfe Kritik an der Sicherheitsstrategie der Hansestadt und an Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz geübt.

André Schulz, BDK-Bundesvorsitzender, sagte gegenüber „Bild“: „Wir haben davor gewarnt und abgeraten, den G20 in Hamburg durchzuführen. Das Argument, dass wir uns nicht von Chaoten vorschreiben lassen dürfen, wo wir so einen Gipfel abhalten werden, ist nicht tragbar, lebensgefährlich und schlicht dumm.“

Schulz hält die Entscheidung, den Gipfel nach Hamburg zu legen, für einen massiven Fehler: „Olaf Scholz hätte Bundeskanzlerin Angela Merkel Anfang 2016 deutlich sagen müssen, dass das Risiko aufgrund der Rahmenbedingungen in Hamburg zu groß ist und man nicht für die Sicherheit der Stadt und für Leib und Leben der eingesetzten Sicherheitskräfte, Demo-Teilnehmer und Unbeteiligter garantieren kann. Hat er aber nicht.“

Das Sicherheitskonzept des Gipfels sieht Schulz als gescheitert an. „Wir haben uns schlicht und ergreifend ein Stück weit lächerlich gemacht. Zur Aufarbeitung der Vorfälle und zur Selbstkritik gehört aber natürlich auch die Feststellung, dass das Sicherheitskonzept für den Gipfel schlichtweg nicht aufgegangen ist. Aber hierüber wird noch zu reden sein.“

Auch mit mehr Polizei wäre das Sicherheitskonzept laut dem BDK-Chef nicht aufgegangen. Schulz sagte „Bild“: „Wir waren mit über 20.000 Polizistinnen und Polizisten nicht in der Lage, die Stadt vor 1.500 linken Kriminellen zu schützen. Was wäre eigentlich passiert, wenn tatsächlich die prognostizierten 8.000 linken Gewalttäter nach Hamburg gekommen wären und es an verschiedenen Orten der Stadt gleichzeitig zu Ausschreitungen gekommen wäre? Man mag es sich nicht ausmalen.“

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