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04.11.2011

Brüsseler EU-Kommission begrüßt Mindestlohn-Pläne in Deutschland

Berlin – Die Brüsseler EU-Kommission hat die Pläne zur Einführung von allgemeinen Lohnuntergrenzen in Deutschland begrüßt. Der für Beschäftigungsfragen zuständige EU-Sozialkommissar László Andor sagte der Zeitung „Die Welt“: „Ich begrüße die Entwicklungen in Deutschland zur Einführung eines Mindestlohnes. Sollte es zur Durchsetzung von Lohnuntergrenzen kommen, so wären das gute Nachrichten für die Beschäftigten, für Deutschland und für das europäische Sozialmodell. Mindestlöhne funktionieren in vielen EU-Mitgliedsländern sehr gut.“

Sie seien, so der EU-Kommissar aus Ungarn weiter, ein „wichtiges Instrument“ im Kampf gegen eine Entwicklung, die sich dadurch auszeichnet, dass Menschen trotz Vollzeitbeschäftigung nicht von ihrem Lohn leben können. Andor weiter: „Wenn die Mindestlöhne die richtige Höhe haben und regelmäßig unter Mithilfe der Sozialpartner angepasst werden, dann können sie Arbeit attraktiver machen und zu nachhaltigem Wachstum führen. Sie helfen, eine Abwärtsspirale bei den Löhnen zu verhindern, die am Ende niemandem nützt.“

Laut Andor führen allgemeine Lohnuntergrenzen auch zu einer „Einkommenssicherheit“, die für die Konsumnachfrage und möglicherweise auch für das Wirtschaftswachstum von großer Bedeutung ist. Nach Angaben der EU-Kommission haben bisher 20 der insgesamt 27 Mitgliedsländer einen Mindestlohn eingeführt, der entweder per Gesetz oder durch Vereinbarungen festgelegt wurde.

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