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Manfred Weber CSU

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15.04.2019

Streit um Uploadfilter Weber verspricht Eingriff in EU-Urheberrechtsreform

Weber drang aber darauf, die Wirkung des Gesetzes jetzt erst einmal abzuwarten.

Brüssel – EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) hat kurz vor der finalen Abstimmung im Agrarministerrat in Brüssel zur EU-Urheberrechtsreform Zugeständnisse an die Demonstranten gemacht.

„Ich sage als zukünftiger möglicher EU-Kommissionspräsident zu, sollten die Sorgen, die die jungen Menschen über die Beschränkung der Meinungsfreiheit zum Ausdruck gebracht haben, wirklich eintreten, dann werde ich eine Revision der Rechtslage vorlegen“, sagte er am Montag in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“.

Weber drang aber auch darauf, die Wirkung des Gesetzes jetzt erst einmal abzuwarten. „Aber sollte es wirklich negative Auswirkungen haben, werden wir es noch einmal überarbeiten“, so der Europapolitiker weiter.

Die Haltung seiner Parteikollegin Dorothee Bär, die die Reform ablehnt, wies Weber ausdrücklich zurück.

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