CSU Weber macht Macron und Orban schwere Vorwürfe
„Das ist nicht das Europa, das ich mir vorstelle.“
Brüssel – EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und den ungarischen Premier Viktor Orban dafür verantwortlich gemacht, dass keiner der Spitzenkandidaten der Europawahl als Kommissionschef nominiert wurde.
„Es gab Hinterzimmergespräche und Nachtsitzungen, bei denen sich die Achse Macron und Orban durchgesetzt und das Spitzenkandidatenprinzip demontiert hat“, sagte Weber der „Bild“ (Freitagsausgabe). „So wie das gelaufen ist, kann ich sagen: Das ist nicht das Europa, das ich mir vorstelle.“
Weber kritisierte besonders Macrons Zusammenarbeit mit Orban, die zu einem „Scherbenhaufen“ geführt habe. „Die Konstellation war überraschend, da Macrons Wahlkampf sich ja insbesondere gegen Orban gerichtet hat. Macron hat gesagt: Wählt mein Europa, nicht das von Orban. Und plötzlich arbeiten sie zusammen und beschädigen das demokratische Europa.“
Weber gab an, nicht zu wissen, was Macron gegen ihn habe: „Das müssen Sie ihn fragen. Wir waren im Kontakt, aber er hat es mir persönlich nie gesagt, dass er etwas gegen meine Person hätte.“ Das Argument, er habe keine exekutive Erfahrung, sei „absurd“, Macron selbst ja auch nur wenig. „Die Wähler sollten über die Qualifikation entscheiden, sonst niemand“, so Weber.
Auf die Frage, wie er die Nominierung von Ursula von der Leyen als Kommissionschefin seinen Wählern erklären wolle, sagte Weber: „Ich kann zu meinen Wählern nur sagen: Es gab mächtige Kräfte, die das Wahlergebnis nicht akzeptieren wollten.“
Er selbst werde von der Leyen unterstützen, erwarte aber einen „steinigen Weg“, um eine Mehrheit im Parlament zu erreichen. „Ihre Nominierung hat viele im Parlament überrascht, aber der erste Auftritt wurde positiv aufgenommen.“ Sie sei durch und durch Europäerin. „Das zeigt ihre ganze Lebensgeschichte, sie kennt die internationale Politik – und sie ist eine überzeugte Christdemokratin.“
Er sehe die Chance, nach 60 Jahren eine „absolut für das Amt geeignete Deutsche“ zur Kommissionschefin zu wählen, sagte der CSU-Politiker weiter. „Das ist gut, auch wenn ich persönlich verständlicherweise ernüchtert bin.“
04.07.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de