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Castoro 10 beim Bau von Nord Stream 2

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28.04.2019

Brüssel Oettinger sieht Nord Stream 2 vor hohen Hürden

„Es kann nicht darum gehen, das Pipelineprojekt zu stoppen.“

Brüssel – Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) sieht das Ostsee-Pipelineprojekt Nord Stream 2 vor hohen Hürden. „Die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 wird erst möglich sein, wenn die neuen, erweiterten Binnenmarkt-Regeln in vollem Umfang eingehalten werden“, sagte Oettinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

Oettinger hob drei Grundsätze hervor, auf die sich die EU im Februar verständigt habe: „Erstens: Jeder Gasproduzent oder Gashändler darf Teile der Kapazitäten zu gleichen Bedingungen nutzen wie Gazprom. Zweitens: Es gibt eine Trennung zwischen den Gasproduzenten und den Betreibern der Gaspipeline. Drittens: Bei der Preisgestaltung herrscht Transparenz.“

In Deutschland würden diese erweiterten Binnenmarkt-Regeln „nicht genügend gewürdigt“, kritisierte der Haushalts- und frühere Energiekommissar. Jede Entscheidung der deutschen Regulierungsbehörde – der Bundesnetzagentur – über Nord Stream 2 werde „von der Europäischen Kommission überprüft – und bedarf ihrer Zustimmung“, so Oettinger. „Ich erwarte noch einige interessante Debatten, bevor die Pipeline 2020 in Betrieb gehen kann.“

Forderungen, die Gaspipeline aufzuhalten, wies Oettinger allerdings zurück: „Der Bau von Nord Stream 2 ist in vollem Gange. Es kann nicht darum gehen, das Pipelineprojekt zu stoppen.“

Besonders kritisch hatte sich Manfred Weber, der Spitzenkandidat der christdemokratischen EVP für die Europawahl, über Nord Stream 2 geäußert.

Oettinger sagte dazu, Weber erwarte die volle Anwendung der neuen Binnenmarkt-Regeln „und sieht – wie ich auch – gewisse Hürden, die nicht so leicht zu überwinden sind“. Die Pipeline sei in Europa – im Übrigen auch in Deutschland – umstritten. „Es ist eine wichtige Botschaft an die Ostsee-Anrainer, dass dieses neue, erweiterte Binnenmarkt-Regelwerk in vollem Umfang angewandt wird.“

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