CDU Oettinger hält Brexit-Aufschub um ein Jahr für „überlegenswert“
Eine flexible Verlängerung sei „überlegenswert“.
Brüssel – Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hofft, dass die britische Premierministerin Theresa May mit einem „substantiellen Vorschlag“ zum Brexit-Gipfel am Mittwoch kommt. In dem Fall könne der britische Austritt noch einmal verschoben werden – möglicherweise sogar um ein ganzes Jahr, sagte Oettinger dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe).
Die Länge des Aufschubs hänge davon ab, was die Premierministerin mit Oppositionsführer Jeremy Corbyn vereinbart habe. Wenn May dem Verbleib Großbritanniens in der Zollunion zustimme und Corbyn im Gegenzug dem Austrittsabkommen zur Mehrheit im Unterhaus verhelfe, dann reiche ein kurzer Aufschub um wenige Wochen.
Wenn es in Großbritannien weitreichendere Veränderungen gebe, etwa Neuwahlen oder ein neues Referendum, dann „könnte die Mitgliedschaft um ein Jahr verlängert werden“, sagte Oettinger. Eine flexible Verlängerung wie von EU-Ratspräsident Donald Tusk vorgeschlagen sei „überlegenswert“.
Im Europawahlkampf will Oettinger den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber unterstützen. Für das Amt des EU-Kommissionschefs sei allerdings auch noch ein anderer EVP-Mann im Rennen: Michel Barnier, Brexit-Chefverhandler der EU.
09.04.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de